Rechtsprechung
BVerfG, 19.05.2022 - 2 BvR 232/22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch und erfolglose Verfassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 19 Abs 1 BVerfGG, § 19 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
Nichtannahme einer mangels hinreichender Begründung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs
- Wolters Kluwer
Ausführungen zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit der Richter i.R.e. Ablehnungsgesuchs
- rewis.io
Nichtannahme einer mangels hinreichender Begründung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahme einer mangels hinreichender Begründung unzulässigen Verfassungsbeschwerde; Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs
- rechtsportal.de
Ausführungen zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit der Richter i.R.e. Ablehnungsgesuchs
- datenbank.nwb.de
Nichtannahme einer mangels hinreichender Begründung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.06.2012 - 2 BvR 1397/09
Ungleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe beim …
Auszug aus BVerfG, 19.05.2022 - 2 BvR 232/22
Die Einholung einer dienstlichen Stellungnahme war nicht erforderlich (vgl. BVerfGE 131, 239 ; BVerfGK 8, 59 ). - BVerfG, 02.05.2006 - 1 BvR 698/06
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die von der Kultusministerkonferenz …
Auszug aus BVerfG, 19.05.2022 - 2 BvR 232/22
Die Einholung einer dienstlichen Stellungnahme war nicht erforderlich (vgl. BVerfGE 131, 239 ; BVerfGK 8, 59 ).